Studien und Empfehlungsberichte


Normenkontrollrat Baden-Württemberg zum Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung Baden-Württemberg: Wichtige Maßnahmen zum Bürokratieabbau sind vereinbart. Jetzt müssen konkrete Umsetzungsschritte folgen.

Pressemitteilung vom Juni 2021 (PDF)


Vereinfachungen im Impfprozess

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat die aktuellen Beschwerden von Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe über Mängel im Impfprozess zur COVID-19-Impfung zum Anlass genommen, ein Lösungsmodell zu entwerfen, das die künftige Kommunikation und Information zwischen Pflegeeinrichtungen, Hausarztpraxen, Patienten und Angehörigen deutlich vereinfacht und beschleunigt – auch nach der Überwindung der Corona-Pandemie.

Vereinfachung der Interaktion der Pflegeheime mit Hausarztpraxen_Papier Juni 2021 (PDF)


Was sind die Ursachen übermäßiger Bürokratie?

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat sich intensiv mit der Frage nach den Ursachen übermäßiger Bürokratie beschäftigt und ein Positionspapier erstellt.

Positionspapier - Ursachen übermäßiger Bürokratie (PDF)


Wie kann das Bäckerhandwerk entlastet werden?

Der Empfehlungsbericht enthält 20 konkrete Entlastungsvorschläge, so z.B. die Bäckerbetriebe zu entlasten, indem auf die Verpflichtung, die Kühltemperatur täglich schriftlich zu dokumentieren, verzichtet wird, wenn das Kühlgerät über automatisierte Kontrollmechanismen verfügt.

Der Empfehlungsbericht kann hier heruntergeladen werden:
Entlastungen für das Bäckerhandwerk - Empfehlungsbericht des NKR BW (PDF)


Wie können Entlastungen durch Optimierung des vorbeugenden Brandschutzes erzielt werden?

Der Normenkontrollrat schlägt 22 Maßnahmen zum Bürokratieabbau und zur Senkung von Baukosten vor, so z.B. bei Sonderbauten und komplexen Umbauten eine Stellungnahme des Kreisbrandmeisters einzuholen, diese dem Bauherren rechtzeitig zuzuleiten und ihm Gelegenheit zur fachlichen Gegenäußerung zu geben.

Der Empfehlungsbericht kann hier heruntergeladen werden:
Entlastung von Bürokratie und Baukosten durch Optimierung des Brandschutzes - Empfehlungsbericht des NKR BW (PDF)

Kurzfassung (PDF)


Sonderprogramm Bürokratieabbau zur Bekämpfung der Corona-Rezession

Der Normenkontrollrat hat in seinen Berichten Empfehlungen ausgesprochen, die gerade auch in der Corona-Krise die Wirtschaft von unnötige Bürokratie entlasten sowie Antrags- und Genehmigungsverfahren beschleunigen können.

Sonderprogramm Bürokratieabbau zur Bekämpfung der Corona-Pandemie 13.5.2020 (PDF)


Bürokratieabbau bei der Gründung von Genossenschaften

Klagen über den bürokratischen Aufwand bei der Gründung von Genossenschaften haben den Normenkontrollrat Baden-Württemberg veranlasst, dieses Thema genauer unter die Lupe zu nehmen. Die Ergebnisse wurden in einem Bericht zusammengefasst.

Studie des Normenkontrollrats Baden-Württemberg „Bürokratieabbau bei der Gründung von Genossenschaften“ (PDF)


Kurzfassung der Vereinsstudie

Die Studie des Normenkontrollrats zur Entbürokratisierung bei Vereinen und Ehrenamt enthält 49 konkrete umsetzbare Empfehlungen. Die wichtigsten Ergebnisse sind in einer Kurzfassung zusammengefasst.

Kurzfassung Vereinsstudie


Wie können Vereine und Ehrenamtliche von unnötiger Bürokratie entlastet werden?

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat am 4. Dezember 2019 Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen Bericht mit 49 konkreten Vorschlägen zur Entlastung von Vereinen und Ehrenamtlichen von Bürokratie übergeben.

Die Empfehlungen basieren auf einer Studie, die der Normenkontrollrat Baden-Württemberg gemeinsam mit der Prognos AG durchgeführt hat und in deren Rahmen 1.900 Vereine und Ehrenamtsinitiativen befragt wurden.

So empfiehlt der Normenkontrollrat zum Beispiel

  • die Ernennung eines Ehrenamtsbeauftragten innerhalb der Regierung, um die Anliegen der Vereine in die Regierungsarbeit einzubeziehen und Ansprechpartner für die Sport- und Kulturämter der Stadt- und Landkreise sowie die Dachverbände zu sein,
  • die Einrichtung eines zentralen Informations- und Kommunikationsportals, das gebündelte Informationen für Vereine und Ehrenamt in einer für sie verständlichen Form anbietet,
  • eine deutliche Erhöhung der Übungsleiterpauschale und der Ehrenamtspauschale
  • und die Gewährung eines Sondernutzungsrechts von Behindertenparkplätzen für Vereine, die regelmäßig Menschen mit Gehbehinderung transportieren.

Der gesamte Bericht ist hier abrufbar:
Entbürokratisierung bei Vereinen und Ehrenamt – Empfehlungsbericht des Normenkontrollrats Baden-Württemberg (pdf)

Staatsministerium: Pressemitteilung vom 04.12.2019


Wie können unnötige Dokumentationspflichten vermieden werden?

Im Rahmen eines Beratungsprojekts für die Landesregierung hat der Normenkontrollrat Baden-Württemberg einige Faustregeln erarbeitet, wie festgestellt werden kann, ob Dokumentationspflichten als unnötige Bürokratie zu bezeichnen und damit zu vermeiden bzw. abzuschaffen sind.
Faustregeln (pdf)


Handreichung zur besseren Verständlichkeit von behördlichen Texten

Von Bürgerinnen und Bürgern sowie von mittelständischen Unternehmen wird zu Recht kritisiert, dass Gesetzes- und Verordnungstexte, aber auch Formulare, behördliche Verfügungen und Merkblätter häufig unverständlich seien. Dies wird als unnötige Bürokratie wahrgenommen.

Der Normenkontrollrat hat daher das Leibniz-Institut für Deutsche Sprache in Mannheim beauftragt, eine Handreichung zu erarbeiten, die dazu dienen soll,

  • Beschäftigte der öffentlichen Verwaltungen bei der Formulierung von behördlichen Texten auf die Fallstricke der Verständlichkeit hinzuweisen,
  • Kompetenzen für normadressatengerechte Text- und Formulargestaltung aufzubauen,
  • Beschäftigte mithilfe konkreter Beispiele einer verständlichen Sprache und insbesondere auch Graphikmodellen zu unterstützen und
  • als Seminarunterlage für Qualifizierungsmaßnahmen von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes eingesetzt zu werden.

Handreichung: Wie kann die Verständlichkeit behördlicher Texte verbessert werden? (pdf)


Expertengespräch

Senkung der Baukosten durch Bürokratieabbau bei technischen Anforderungen rund um den Bau

Ein Schwerpunkt der Landespolitik Baden-Württemberg besteht in der Stärkung des Wohnungsbaus. Der Normenkontrollrat hat deshalb im Juni 2019 ein Gespräch mit maßgeblichen Experten durch­geführt. Ziel dieses Gesprächs war es, den tatsächlichen Kostentreibern für das Bauen nachzugehen und, soweit dies auf Bauvorschriften oder den Verwaltungsvollzug zurückzuführen ist, Anhaltspunkte zu gewinnen, welche Fragestellungen mithilfe eines Gutachtens vertieft werden sollten, um Verbesserungsvorschläge für die Landesregierung zu erarbeiten.

Das Ergebnis diese Expertengesprächs wurde in einer Broschüre zusammengefasst:
Expertengespräch: Senkung der Baukosten durch Bürokratieabbau bei technischen Anforderungen rund um den Bau (pdf)


Normenkontrollrat übergibt ersten Empfehlungsbericht

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat als erste Sonderstudie das geltende Recht im Land mittels einer wissenschaftlich begleiteten Umfrage bei 29 Kammern und Verbänden unter die Lupe genommen. Das Ergebnis der Studie sind 51 vom Normenkontrollrat entwickelte konkrete Empfehlungen zum Bürokratieabbau.

Erster Sonderbericht NKR BW 2018 zum Bürokratieabbau (pdf)