Der Normen-Kontroll-Rat Baden-Württemberg
In diesem Text erklären wir Ihnen die Aufgaben vom Normen-Kontroll-Rat Baden-Württemberg
Welche Aufgabe hat der Normen-Kontroll-Rat?
Der Normen-Kontroll-Rat ist eine Gruppe aus 6 Fachleuten.
- Den Normen-Kontroll-Rat gibt es seit dem Jahr 2018.
- Die Fachleute machen ihre Arbeit 5 Jahre lang.
- Danach können die gleichen Fachleute noch einmal für 5 Jahre ernannt werden und weitermachen.
- Es können aber auch andere Fachleute kommen.
- Diese machen die Arbeit wieder für 5 Jahre.
Den Normen-Kontroll-Rat gibt es seit dem Jahr 2018.
Die Fachleute machen ihre Arbeit 5 Jahre lang.
Danach können die gleichen Fachleute noch einmal für 5 Jahre ernannt werden und weitermachen.
Es können aber auch andere Fachleute kommen.
Diese machen die Arbeit wieder für 5 Jahre.
Welche Aufgabe hat der Normen-Kontroll-Rat?
In Baden-Württemberg gibt es viele Regeln, die der Staat macht.
Die Regeln sind für Bürgerinnen und Bürger, für Firmen oder für Behörden.
Sie müssen befolgt werden.
Diese Regeln sind in Gesetzen, Rechts-Verordnungen oder Verwaltungs-Vorschriften aufgeschrieben.
Manchmal spricht man auch von Normen.
Manche Regeln sind sehr umfangreich.
Dann sind sie oft schwer zu verstehen.
Der Normen-Kontroll-Rat überlegt:
- Welche Folgen hat eine neue Regel für die Menschen?
- Wie viel Geld kostet es, wenn Personen, Firmen und Behörden sich nach diesen neuen Regeln richten?
- Wie viel Zeit kostet es, wenn Personen, Firmen oder Behörden die neuen Regeln befolgen?
Ein Beispiel:
In einem Gesetz für Firmen steht:
Firmen müssen sehr viele Formulare ausfüllen und an eine Behörde schicken.
Das Ausfüllen der vielen Formulare dauert sehr lange.
Das Gesetz kostet die Firmen also viel Arbeitszeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Für das Ausfüllen der Formulare brauchen die Firmen teure Computer-Programme.
Das Gesetz kostet die Firmen also viel Geld.
Der Normen-Kontroll-Rat überlegt:
- Müssen die Firmen so viele Formulare ausfüllen?
- Wie kann das Gesetz einfacher werden?
- Wie kann es weniger Kosten geben?
Einfache Regeln machen den Alltag leichter.
- Für die Firmen,
- Für die Bürgerinnen und Bürger,
- Für die Behörden.
Wer hat den Normen-Kontroll-Rat gegründet?
Die Landes-Regierung hat den Normen-Kontroll-Rat in Baden-Württemberg gegründet.
Die Landes-Regierung möchte nämlich
- gute Regeln
- Regeln, die einfach zu verstehen sind
- möglichst wenige Kosten durch neue Regeln
Die Landes-Regierung kann dieses Ziel nicht alleine erreichen.
Darum hat sich die Landes-Regierung Unterstützung von Fachleuten geholt.
Das ist der Normen-Kontroll-Rat.
Der Normen-Kontroll-Rat berät die Landes-Regierung.
Aber er ist ein unabhängiger Berater.
Unabhängiger Berater bedeutet:
Die Landes-Regierung darf dem Normen-Kontroll-Rat keine Vorschriften machen.
Der Normen-Kontroll-Rat darf immer ehrlich seine Meinung sagen.
Auch dann, wenn seine Meinung der Landes-Regierung nicht gefällt.
Wann prüft der Normen-Kontroll-Rat?
Beim Normen-Kontroll-Rat gibt es zwei unterschiedliche Prüfungen.
Erste Möglichkeit:
Der Normen-Kontroll-Rat prüft vorher
Der Normen-Kontroll-Rat schaut sich Regeln an, bevor sie beschlossen werden.
Das Fach-Wort dafür ist: Ex ante-Prüfung.
Vor dem Beschluss kann eine Regel noch recht einfach geändert werden.
Wenn eine Regel erst beschlossen ist, sind Änderungen schwieriger.
Sollen Regeln in einem Gesetz stehen,
prüft der Normen-Kontroll-Rat zum Beispiel:
- Ist das Ziel von dem vorgeschlagenen Gesetz verständlich?
- Kann man das Gesetz gut befolgen?
- Kann das Ziel von dem Gesetz auch mit weniger Geld
und mit weniger Zeit erreicht werden?
Der Normen-Kontroll-Rat kann dann eine Stellungnahme schreiben.
Zweite Möglichkeit:
Der Normen-Kontroll-Rat prüft nachher
Der Normen-Kontroll-Rat schaut sich Regeln an, die es schon gibt.
Das Fach-Wort dafür ist: Ex post-Prüfung.
Zum Beispiel hat der Normen-Kontroll-Rat untersucht,
welche Regeln Vereinen besonders viel Arbeit machen.
Er hat überlegt, welche Regeln geändert werden sollten.
Dann hat der Normen-Kontroll-Rat alle Vorschläge
für die Landes-Regierung aufgeschrieben.
