Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg stellte am 5. Mai 2022 in einer digitalen Veranstaltung der digitalakademie@bw seine Once Only-Studie vor. Gastgeberin Gudrun Heute-Bluhm, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags, begrüßte die rund 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Webstream, darunter viele Vertreter der kommunalen Ebene. Anschließend diskutierte sie die Chancen und Herausforderungen von Once Only mit Vertretern des Innenministeriums, der Stadt Karlsruhe und der Komm.ONE.
In seinem Impulsvortrag spannte Staatssekretär Julian Würtenberger, Amtschef im Innenministerium, den Bogen zu den bundesweiten Anstrengungen zur Digitalisierung der Verwaltung durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) und die Registermodernisierung. Mit 230 digitalisierten Verwaltungsleistungen stehe Baden-Württemberg auf dem OZG-Dashboard des Bundes im Ländervergleich auf dem zweiten Platz bei der OZG-Umsetzung. Der nächste Schritt sei die Ende-zu-Ende-Digitalisierung der Leistungen. „Hierzu müssen etablierte Abläufe und Strukturen in den Verwaltungen neugestaltet werden. Damit ist die Verwaltungsdigitalisierung nicht nur eine IT-Aufgabe, sondern auch eine Organisationsaufgabe“, so Staatssekretär Julian Würtenberger. „Eine wichtige Voraussetzung für die Umsetzung von Once Only ist die Registermodernisierung. Es ist davon auszugehen, dass dadurch pro Kopf und Jahr eine Stunde Aufwand – und damit Kosten – eingespart werden können“, führte Staatssekretär Julian Würtenberger weiter aus.
Gudrun Heute-Bluhm dankte dem NKR BW für seine Studie und der Landesregierung für die partnerschaftliche Zusammenarbeit. „Mit der EGovernment-Vereinbarung hat das Land mit den Kommunalen Landesverbänden einen Grundstein für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen in Form von Standardprozessen geschaffen. Zwei Leitgedanken sind uns dabei besonders wichtig: Zum einen soll alles, was online erledigt werden kann, auch online angeboten werden, also "digital first". Zum anderen sollen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen ihre Standard-Daten nur noch einmal mitteilen müssen – das Once Only-Prinzip. Ein solches Konzept wäre für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen komfortabel und würde die Verwaltungen in den administrativen Aufgaben entlasten. Anträge ließen sich künftig von zu Hause oder unterwegs erledigen, und 2 die Verwaltungen können schneller und effizienter Anträge bearbeiten. Die Grundlagen sind gelegt, jetzt muss nur noch mehr Schwung in die Sache kommen".
Die Vorsitzende des Normenkontrollrats BW, Dr. Gisela Meister-Scheufelen, stellte die NKR-Studie vor. „Once Only-Lösungen können viele Verwaltungsverfahren erleichtern und beschleunigen. Damit könnte viel Bürokratie abgebaut werden. Die Umsetzung von Once Only ist allerdings anspruchsvoll und komplex, weil sowohl rechtliche und technische Aspekte als auch der Verwaltungsvollzug berücksichtigt werden müssen. Neben juristischen und IT-Kenntnissen ist auch Sachverstand in den Bereichen Prozessanalyse und -modellierung erforderlich“, so Dr. Gisela MeisterScheufelen. „Unser Empfehlungsbericht zeigt anhand von zwei Verwaltungsleistungen, wie intensiv die Prozesse analysiert und neugestaltet werden müssen und dient als Muster für weitere Lösungsvorschläge“, so die Vorsitzende weiter.
Der Vorstandsvorsitzende der Komm.ONE, William Schmitt, beleuchtete die Verwaltungsdigitalisierung anhand von Praxisbeispielen und aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger. „Das Onlinezugangsgesetz und das Once Only-Prinzip können im Meldewesen besonders gut umgesetzt werden. Gesetzgeber und IT-Dienstleister haben hierfür bereits die notwendigen Voraussetzungen geschaffen“, so William Schmitt.
Abschließend diskutierte Gastgeberin Gudrun Heute-Bluhm mit Dr. Michael Zügel, Referatsleiter im Innenministerium, Markus Losert, Leiter des Amts für Informationstechnik und Digitalisierung in Karlsruhe, Dr. Gisela Meister-Scheufelen und William Schmitt. Es ging dabei u. a. um die nächsten Schritte und Voraussetzungen für die Umsetzung von Once Only, den Nutzen und die Potenziale von Once Only sowie die Qualifizierungsbedarfe von Mitarbeitenden in den Behörden.
Weitere Informationen: Die Landesregierung hat im September 2017 ein umfassendes Regierungsprogramm zur Entbürokratisierung verabschiedet. Dazu wurde ein unabhängiger Normenkontrollrat eingerichtet. Er berät die Landesregierung beim Bürokratieabbau, bei der Bürokratievermeidung und bei der besseren Rechtsetzung. Ihm gehören Dr. Gisela Meister-Scheufelen (Vorsitzende), Bernhard Bauer (stellvertretener Vorsitzender), Dr. h.c. Rudolf Böhmler, Prof. Dr. Gisela Färber, Claus Munkwitz und Bürgermeisterin a.D. Gerda Stuchlik an.