Erfüllungsaufwand

Seit 1. Januar 2018 sind die Ministerien des Landes verpflichtet, bei allen Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften des Landes ein „Preisschild“ auszuweisen. Der Erfüllungsaufwand, also die Folgekosten einer Regelung, umfasst den gesamten Zeitaufwand und die Kosten, die durch die Befolgung einer Vorschrift bei Bürgerinnen und Bürgern, bei der Wirtschaft sowie bei der öffentlichen Verwaltung entstehen.

Das Standard-Kosten-Modell wurde in den 90er Jahren in den Niederlanden entwickelt und ermöglichte erstmals die objektive Quantifizierung von Bürokratiebelastungen. Es hat sich seither als internationaler Standard durchgesetzt.

Methodik

Der Erfüllungsaufwand setzt sich aus den Bürokratiekosten und den sonstigen gesetzlichen Folgekosten zusammen. Zu den Bürokratiekosten im engeren Sinne zählen die durch Regelungen auferlegten Informationspflichten wie Anzeige- und Statistikpflichten.

Zur Berechnung der Bürokratiekosten, beispielsweise einer Arbeitsbescheinigung, wird zunächst gefragt, was ein Arbeitgeber typischerweise tun muss, um diese Bescheinigung auszustellen. Es wird ermittelt, welchen Zeitaufwand die einzelnen Arbeitsschritte verursachen, zum Beispiel das Sammeln von Daten und das Ausfüllen eines Formulars. Multipliziert mit den Lohnkosten der üblicherweise befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhält man die durchschnittlichen Kosten pro Fall. Dann wird die Anzahl der in Baden-Württemberg jährlich zu erteilenden Arbeitsbescheinigungen ermittelt. Multipliziert mit den Kosten des Einzelfalls, erhält man die Kosten für das Ausstellen solcher Bescheinigungen.

Nicht unter die Bürokratiekosten, sondern unter die sonstigen gesetzlichen Folgekosten fallen inhaltliche Pflichten und Veränderungen, die von einem neuen Gesetz oder einer Verordnung verursacht werden. Beispiele sind das Beschaffen von Schutzkleidung, das Umrüsten von Filteranlagen oder die Pflicht, Fahrzeuge mit Winterreifen auszustatten. Die Landesregierung von Baden-Württemberg orientiert sich dabei an dem Leitfaden zur Berechnung des Erfüllungsaufwands.