Sonderprojekte zu Lebens- und Unternehmenslagen

Um die Landesregierung beim Bürokratieabbau zu unterstützen, untersucht der Normenkontrollrat  Regelungsbereiche darauf, welche Bürokratiebelastung vorliegt und welche Möglichkeiten der Entlastung bestehen. Dies kann Normadressatengruppen betreffen, wie z.B. Vereine und Ehrenamt, pflegebedürftige Menschen, Eltern mit Kindern oder Querschnittsbereiche wie z.B. registergestützte Verfahren, Verfahren zu Straßenbauprojekten oder die Harmonisierung von Schwellenwerten zugunsten von kleinen und mittleren Betrieben.


Erstes Sonderprojekt: Der Normenkontrollrat hat vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) eine Umfrage bei ca. 30 Kammern und Verbänden durchführen lassen. Das Ergebnis sind 51 konkrete Deregulierungs- und Entbürokratisierungsvorschläge. Der Bericht zu diesem ersten Sonderprojekt wurde am 7.12.2018 Herrn Staatssekretär Dr. Florian Stegmann, dem Koordinator für Bürokratieabbau der Landesregierung, übergeben. Der Normenkontrollrat hat bei der Übergabe des Berichts der Landesregierung empfohlen, die Vorschläge in einem Arbeitsprogramm der Landesregierung zum Bürokratieabbau umzusetzen.

Der Bericht ist hier abrufbar: Erster Sonderbericht NKR BW 2018 zum Bürokratieabbau (pdf)


Aktuelles Sonderprojekt: Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat eine Studie zu dem Thema „Entbürokratisierung bei Vereinen und Ehrenamt“ bei der Prognos AG in Auftrag gegeben. Ziel der Studie ist, den Grad der Bürokratiebelastung von gemeinnützigen Vereinen und Initiativen des bürgerschaftlichen Engagements im Land repräsentativ zu ermitteln und Entlastungsmöglichkeiten zu identifizieren.